Besorgnis der Befangenheit Besorgnis der Befangenheit steht im Mittelpunkt eines OLG-Frankfurt-Beschlusses zu einem medizinischen… jetzt lesen
Rückerstattung von Schenkungssteuer bei Immobilienübertrag Rückerstattung von Schenkungssteuer bei Immobilienübertrag ist möglich, wenn bei der Übertragung… jetzt lesen
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1. Anbieter und Geltungsbereich 1.1 Anbieter Anbieter der Online-Sachverständigensuche ist: Bundesverband Deutscher Sachverständiger und Fachgutachter VERBAND e. V. Käppelinstrasse 12–14 79576 Weil am Rhein, Telefon: 07621 7700715, Telefax: 07621 7700716 E-Mail: info@bdsf.de nachfolgend „Verband“ genannt. Die weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Angaben ergeben sich aus dem Impressum der jeweiligen Online-Plattform. 1.2 Geltungsbereich Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der vom VERBAND auf seinen Internetseiten, insbesondere unter www.bdsf.de angebotenen Online-Suche nach Sachverständigen sowie für die Nutzung der dort veröffentlichten Sachverständigenprofile, Kontaktdaten, Suchergebnisse und sonstigen Informationen. 1.3 Nutzer Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind Verbraucher, Unternehmer, juristische Personen und sonstige Organisationen, welche die Online-Sachverständigensuche aufrufen oder verwenden. Soweit Sachverständige eigene Angaben oder Inhalte zur Veröffentlichung bereitstellen, gelten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechend auch für sie.
1.1 Anbieter Anbieter der Online-Sachverständigensuche ist: Bundesverband Deutscher Sachverständiger und Fachgutachter VERBAND e. V. Käppelinstrasse 12–14 79576 Weil am Rhein, Telefon: 07621 7700715, Telefax: 07621 7700716 E-Mail: info@bdsf.de nachfolgend „Verband“ genannt. Die weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Angaben ergeben sich aus dem Impressum der jeweiligen Online-Plattform.
1.2 Geltungsbereich Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der vom VERBAND auf seinen Internetseiten, insbesondere unter www.bdsf.de angebotenen Online-Suche nach Sachverständigen sowie für die Nutzung der dort veröffentlichten Sachverständigenprofile, Kontaktdaten, Suchergebnisse und sonstigen Informationen.
1.3 Nutzer Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind Verbraucher, Unternehmer, juristische Personen und sonstige Organisationen, welche die Online-Sachverständigensuche aufrufen oder verwenden. Soweit Sachverständige eigene Angaben oder Inhalte zur Veröffentlichung bereitstellen, gelten die hierfür vorgesehenen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen entsprechend auch für sie.
2. Gegenstand der Online-Sachverständigensuche 2.1 Informations- und Suchdienst Der VERBAND stellt Nutzern unentgeltlich eine technische Such- und Informationsmöglichkeit zur Verfügung, mit deren Hilfe nach Sachverständigen und deren angebotenen Tätigkeitsbereichen gesucht werden kann. Die Suche kann insbesondere anhand folgender Kriterien erfolgen: Name oder Unternehmensbezeichnung; Fachgebiet oder Spezialisierung; Standort oder regionales Tätigkeitsgebiet; Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Suchkriterien, Filter, Darstellungsformen oder Funktionen besteht nicht 2.2 Keine Sachverständigenvermittlung Der VERBAND stellt ausschließlich eine Such- und Informationsplattform zur Verfügung. Der VERBAND ist weder Vermittler noch Makler des Sachverständigen und gibt durch die Aufnahme oder Anzeige eines Sachverständigen grundsätzlich keine rechtsgeschäftliche oder individuelle Empfehlung ab. Insbesondere übernimmt der VERBAND nicht die Auswahl eines Sachverständigen für den Nutzer und trifft keine Entscheidung darüber, welcher Sachverständige für einen bestimmten Auftrag geeignet ist. 2.3 Keine Beteiligung am Gutachtenauftrag Ein Vertrag über die Erstellung eines Gutachtens, eine Beratung, Prüfung oder sonstige Sachverständigenleistung kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem von ihm beauftragten Sachverständigen zustande. Der VERBAND wird nicht Partei eines solchen Vertrages. Er ist weder Vertreter noch Erfüllungsgehilfe des Sachverständigen oder des Nutzers. Der VERBAND ist insbesondere nicht beteiligt an: der Kontaktaufnahme; den Vertragsverhandlungen; der Festlegung des Auftragsumfangs; der Vereinbarung der Vergütung; der Terminplanung; der Erstellung des Gutachtens; der Abrechnung; der Durchsetzung vertraglicher Ansprüche. 2.4 Keine verbindlichen Angebote Die veröffentlichten Sachverständigenprofile und Dienstleistungsbeschreibungen stellen weder ein verbindliches Angebot des VERBANDS noch regelmäßig ein verbindliches Angebot des jeweiligen Sachverständigen dar. Ob und zu welchen Bedingungen ein Sachverständiger einen Auftrag übernimmt, ist unmittelbar mit diesem zu klären.
2.1 Informations- und Suchdienst Der VERBAND stellt Nutzern unentgeltlich eine technische Such- und Informationsmöglichkeit zur Verfügung, mit deren Hilfe nach Sachverständigen und deren angebotenen Tätigkeitsbereichen gesucht werden kann. Die Suche kann insbesondere anhand folgender Kriterien erfolgen: Name oder Unternehmensbezeichnung; Fachgebiet oder Spezialisierung; Standort oder regionales Tätigkeitsgebiet; Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Suchkriterien, Filter, Darstellungsformen oder Funktionen besteht nicht
2.2 Keine Sachverständigenvermittlung Der VERBAND stellt ausschließlich eine Such- und Informationsplattform zur Verfügung. Der VERBAND ist weder Vermittler noch Makler des Sachverständigen und gibt durch die Aufnahme oder Anzeige eines Sachverständigen grundsätzlich keine rechtsgeschäftliche oder individuelle Empfehlung ab. Insbesondere übernimmt der VERBAND nicht die Auswahl eines Sachverständigen für den Nutzer und trifft keine Entscheidung darüber, welcher Sachverständige für einen bestimmten Auftrag geeignet ist.
2.3 Keine Beteiligung am Gutachtenauftrag Ein Vertrag über die Erstellung eines Gutachtens, eine Beratung, Prüfung oder sonstige Sachverständigenleistung kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem von ihm beauftragten Sachverständigen zustande. Der VERBAND wird nicht Partei eines solchen Vertrages. Er ist weder Vertreter noch Erfüllungsgehilfe des Sachverständigen oder des Nutzers. Der VERBAND ist insbesondere nicht beteiligt an: der Kontaktaufnahme; den Vertragsverhandlungen; der Festlegung des Auftragsumfangs; der Vereinbarung der Vergütung; der Terminplanung; der Erstellung des Gutachtens; der Abrechnung; der Durchsetzung vertraglicher Ansprüche.
2.4 Keine verbindlichen Angebote Die veröffentlichten Sachverständigenprofile und Dienstleistungsbeschreibungen stellen weder ein verbindliches Angebot des VERBANDS noch regelmäßig ein verbindliches Angebot des jeweiligen Sachverständigen dar. Ob und zu welchen Bedingungen ein Sachverständiger einen Auftrag übernimmt, ist unmittelbar mit diesem zu klären.
3. Eigenverantwortliche Auswahl des Sachverständigen 3.1 Prüfpflicht des Nutzers Die Auswahl und Beauftragung eines Sachverständigen erfolgt ausschließlich in eigener Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer hat vor Auftragserteilung selbst zu prüfen, ob der ausgewählte Sachverständige für den konkreten Auftrag fachlich, persönlich und rechtlich geeignet ist. 3.2 Insbesondere zu prüfende Umstände Der Nutzer sollte vor der Beauftragung insbesondere prüfen: ob das konkrete Fachgebiet vom Sachverständigen tatsächlich abgedeckt wird; ob erforderliche Berufs-, Qualifikations- oder Tätigkeitsnachweise vorliegen; ob eine angegebene öffentliche Bestellung, Zertifizierung oder sonstige Anerkennung noch besteht und den konkreten Tätigkeitsbereich umfasst; ob der Sachverständige über die erforderliche Qualifikation, Zertifizierung etc. verfügt, damit das von ihm erstellte Gutachten bei den entsprechenden Stellen / Behörden anerkannt wird; ob der Sachverständige unabhängig und unparteiisch tätig werden kann; ob Interessenkonflikte bestehen; ob eine ausreichende Berufshaftpflichtversicherung vorhanden ist; ob das Gutachten für den vorgesehenen Zweck geeignet und anerkennungsfähig ist; ob besondere Anforderungen eines Gerichts, einer Behörde, eines Finanzamts, eines Versicherers, eines Kreditinstituts oder eines sonstigen Empfängers erfüllt werden; welche Vergütung, Fristen und Vertragsbedingungen gelten. 3.3 Keine Anerkennungsgarantie Die Aufnahme eines Sachverständigen in die Online-Suche bedeutet nicht, dass dessen Gutachten von Gerichten, Behörden, Finanzämtern, Versicherungen, Kreditinstituten oder sonstigen Dritten anerkannt werden muss. Der Nutzer hat die Anforderungen des vorgesehenen Empfängers vor Auftragserteilung selbst zu klären.
3.1 Prüfpflicht des Nutzers Die Auswahl und Beauftragung eines Sachverständigen erfolgt ausschließlich in eigener Verantwortung des Nutzers. Der Nutzer hat vor Auftragserteilung selbst zu prüfen, ob der ausgewählte Sachverständige für den konkreten Auftrag fachlich, persönlich und rechtlich geeignet ist.
3.2 Insbesondere zu prüfende Umstände Der Nutzer sollte vor der Beauftragung insbesondere prüfen: ob das konkrete Fachgebiet vom Sachverständigen tatsächlich abgedeckt wird; ob erforderliche Berufs-, Qualifikations- oder Tätigkeitsnachweise vorliegen; ob eine angegebene öffentliche Bestellung, Zertifizierung oder sonstige Anerkennung noch besteht und den konkreten Tätigkeitsbereich umfasst; ob der Sachverständige über die erforderliche Qualifikation, Zertifizierung etc. verfügt, damit das von ihm erstellte Gutachten bei den entsprechenden Stellen / Behörden anerkannt wird; ob der Sachverständige unabhängig und unparteiisch tätig werden kann; ob Interessenkonflikte bestehen; ob eine ausreichende Berufshaftpflichtversicherung vorhanden ist; ob das Gutachten für den vorgesehenen Zweck geeignet und anerkennungsfähig ist; ob besondere Anforderungen eines Gerichts, einer Behörde, eines Finanzamts, eines Versicherers, eines Kreditinstituts oder eines sonstigen Empfängers erfüllt werden; welche Vergütung, Fristen und Vertragsbedingungen gelten.
3.3 Keine Anerkennungsgarantie Die Aufnahme eines Sachverständigen in die Online-Suche bedeutet nicht, dass dessen Gutachten von Gerichten, Behörden, Finanzämtern, Versicherungen, Kreditinstituten oder sonstigen Dritten anerkannt werden muss. Der Nutzer hat die Anforderungen des vorgesehenen Empfängers vor Auftragserteilung selbst zu klären.
4. Sachverständigenprofile und Herkunft der Angaben 4.1 Herkunft der Informationen Die veröffentlichten Angaben können insbesondere stammen aus: Angaben des jeweiligen Sachverständigen; Angaben seines Unternehmens; Mitgliedschaftsunterlagen des VERBANDS; vom Sachverständigen vorgelegten Nachweisen; öffentlich zugänglichen Registern und Verzeichnissen; Angaben von Kammern, Bestellkörperschaften oder Zertifizierungsstellen; sonstigen rechtmäßig zugänglichen Quellen. 4.2 Verantwortlichkeit des Sachverständigen Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von ihm mitgeteilten Angaben ist grundsätzlich der jeweilige Sachverständige verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Angaben über: Fachgebiete und Spezialisierungen; Berufs- und Geschäftsbezeichnungen; akademische Grade; öffentliche Bestellungen; Zertifizierungen; Zulassungen; Mitgliedschaften; Berufserfahrung; Versicherungen; Anschriften und Kontaktdaten; regionale Tätigkeitsgebiete. 4.3 Aktualisierungspflicht Der Sachverständige ist verpflichtet, den VERBAND unverzüglich über wesentliche Änderungen oder fehlerhafte Einträge zu informieren. Dies gilt insbesondere bei: Ablauf, Widerruf oder Ruhen einer Mitgliedschaft; Erlöschen oder Widerruf einer öffentlichen Bestellung oder Zertifizierung; Untersagung oder Aufgabe der Tätigkeit; Änderung der Kontaktdaten; Wegfall einer angegebenen Qualifikation; Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, soweit diese Information für das Profil erheblich ist; sonstigen Umständen, durch die veröffentlichte Angaben unrichtig oder irreführend werden. 4.4 Umfang der Prüfung durch den VERBAND Der VERBAND kann Angaben und Nachweise vor ihrer Veröffentlichung oder während der Dauer eines Eintrags überprüfen. Eine solche Prüfung begründet jedoch grundsätzlich keine Garantie oder Zusicherung dafür, dass: sämtliche Angaben vollständig und aktuell sind; der Sachverständige für jeden denkbaren Auftrag geeignet ist; eine Qualifikation vom vorgesehenen Auftraggeber oder Empfänger anerkannt wird; eine Angabe nach ihrer erstmaligen Prüfung unverändert fortbesteht. Der VERBAND ist vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Pflichten nicht verpflichtet, sämtliche Angaben fortlaufend und anlasslos neu zu überprüfen. 4.5 Konkrete Hinweise Erhält der VERBAND einen hinreichend konkreten Hinweis darauf, dass eine veröffentlichte Angabe unrichtig, irreführend oder rechtswidrig ist, wird er den Hinweis im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen prüfen. Der VERBAND kann bis zum Abschluss der Prüfung Angaben berichtigen, kennzeichnen, vorübergehend ausblenden oder das gesamte Profil sperren.
4.1 Herkunft der Informationen Die veröffentlichten Angaben können insbesondere stammen aus: Angaben des jeweiligen Sachverständigen; Angaben seines Unternehmens; Mitgliedschaftsunterlagen des VERBANDS; vom Sachverständigen vorgelegten Nachweisen; öffentlich zugänglichen Registern und Verzeichnissen; Angaben von Kammern, Bestellkörperschaften oder Zertifizierungsstellen; sonstigen rechtmäßig zugänglichen Quellen.
4.2 Verantwortlichkeit des Sachverständigen Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der von ihm mitgeteilten Angaben ist grundsätzlich der jeweilige Sachverständige verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Angaben über: Fachgebiete und Spezialisierungen; Berufs- und Geschäftsbezeichnungen; akademische Grade; öffentliche Bestellungen; Zertifizierungen; Zulassungen; Mitgliedschaften; Berufserfahrung; Versicherungen; Anschriften und Kontaktdaten; regionale Tätigkeitsgebiete.
4.3 Aktualisierungspflicht Der Sachverständige ist verpflichtet, den VERBAND unverzüglich über wesentliche Änderungen oder fehlerhafte Einträge zu informieren. Dies gilt insbesondere bei: Ablauf, Widerruf oder Ruhen einer Mitgliedschaft; Erlöschen oder Widerruf einer öffentlichen Bestellung oder Zertifizierung; Untersagung oder Aufgabe der Tätigkeit; Änderung der Kontaktdaten; Wegfall einer angegebenen Qualifikation; Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, soweit diese Information für das Profil erheblich ist; sonstigen Umständen, durch die veröffentlichte Angaben unrichtig oder irreführend werden.
4.4 Umfang der Prüfung durch den VERBAND Der VERBAND kann Angaben und Nachweise vor ihrer Veröffentlichung oder während der Dauer eines Eintrags überprüfen. Eine solche Prüfung begründet jedoch grundsätzlich keine Garantie oder Zusicherung dafür, dass: sämtliche Angaben vollständig und aktuell sind; der Sachverständige für jeden denkbaren Auftrag geeignet ist; eine Qualifikation vom vorgesehenen Auftraggeber oder Empfänger anerkannt wird; eine Angabe nach ihrer erstmaligen Prüfung unverändert fortbesteht. Der VERBAND ist vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Pflichten nicht verpflichtet, sämtliche Angaben fortlaufend und anlasslos neu zu überprüfen.
4.5 Konkrete Hinweise Erhält der VERBAND einen hinreichend konkreten Hinweis darauf, dass eine veröffentlichte Angabe unrichtig, irreführend oder rechtswidrig ist, wird er den Hinweis im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen prüfen. Der VERBAND kann bis zum Abschluss der Prüfung Angaben berichtigen, kennzeichnen, vorübergehend ausblenden oder das gesamte Profil sperren.
5. Suchergebnisse und Reihenfolge 5.1 Ermittlung der Suchergebnisse Die Suchergebnisse werden anhand der vom Nutzer eingegebenen Suchkriterien und technischer Zuordnungsparameter ermittelt. Berücksichtigt werden können insbesondere: Suchbegriffe; Fachgebiete; räumliche Zuordnung; Profilangaben; technische Sortierkriterien; 5.2 Keine Qualitätsrangfolge Die Reihenfolge der Suchergebnisse stellt grundsätzlich keine Bewertung der fachlichen Qualität, Zuverlässigkeit, Erfahrung oder Eignung der angezeigten Sachverständigen dar. Eine frühere oder hervorgehobene Anzeige bedeutet insbesondere nicht, dass der betreffende Sachverständige besser qualifiziert oder für den konkreten Auftrag geeigneter ist als andere Sachverständige. 5.3 Wechselnde Reihenfolge Bei mehreren vergleichbaren Suchtreffern darf der VERBAND eine zufällige, wechselnde, alphabetische, regionale oder nach technischen Kriterien bestimmte Reihenfolge verwenden. 5.4 Entgeltliche Hervorhebungen Werden einzelne Einträge aufgrund einer entgeltlichen Zusatzleistung hervorgehoben oder bevorzugt dargestellt, wird dies in geeigneter Weise als Werbung, Anzeige, gesponserter Eintrag, Premiumeintrag oder vergleichbar kenntlich gemacht. Eine solche Hervorhebung stellt keine fachliche Empfehlung des VERBANDS dar.
5.1 Ermittlung der Suchergebnisse Die Suchergebnisse werden anhand der vom Nutzer eingegebenen Suchkriterien und technischer Zuordnungsparameter ermittelt. Berücksichtigt werden können insbesondere: Suchbegriffe; Fachgebiete; räumliche Zuordnung; Profilangaben; technische Sortierkriterien;
5.2 Keine Qualitätsrangfolge Die Reihenfolge der Suchergebnisse stellt grundsätzlich keine Bewertung der fachlichen Qualität, Zuverlässigkeit, Erfahrung oder Eignung der angezeigten Sachverständigen dar. Eine frühere oder hervorgehobene Anzeige bedeutet insbesondere nicht, dass der betreffende Sachverständige besser qualifiziert oder für den konkreten Auftrag geeigneter ist als andere Sachverständige.
5.3 Wechselnde Reihenfolge Bei mehreren vergleichbaren Suchtreffern darf der VERBAND eine zufällige, wechselnde, alphabetische, regionale oder nach technischen Kriterien bestimmte Reihenfolge verwenden.
5.4 Entgeltliche Hervorhebungen Werden einzelne Einträge aufgrund einer entgeltlichen Zusatzleistung hervorgehoben oder bevorzugt dargestellt, wird dies in geeigneter Weise als Werbung, Anzeige, gesponserter Eintrag, Premiumeintrag oder vergleichbar kenntlich gemacht. Eine solche Hervorhebung stellt keine fachliche Empfehlung des VERBANDS dar.
6. Zulässige Nutzung der Informationen 6.1 Nutzungszweck Die veröffentlichten Daten und Informationen dürfen ausschließlich zur Suche, Auswahl und Kontaktaufnahme mit Sachverständigen sowie zur Vorbereitung einer möglichen Beauftragung verwendet werden. 6.2 Zulässige Einzelkopien Der Nutzer darf einzelne Suchergebnisse oder Profildaten für den eigenen konkreten Informations- und Auswahlzweck speichern oder ausdrucken, soweit dies nach Art und Umfang erforderlich ist. Technisch notwendige, lediglich vorübergehende Vervielfältigungen bleiben zulässig. 6.3 Unzulässige Nutzungen Ohne vorherige Zustimmung des VERBANDS ist insbesondere untersagt: das automatisierte Auslesen von Profilen oder Suchergebnissen mittels Bots, Crawlern, Scraping-Software oder vergleichbarer Verfahren; das systematische Herunterladen, Kopieren oder Speichern wesentlicher Teile der Datenbank; die wiederholte und systematische Entnahme unwesentlicher Teile, sofern dies einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderläuft oder berechtigte Interessen des VERBANDS unzumutbar beeinträchtigt; die Erstellung, Ergänzung oder Vermarktung eines eigenen Sachverständigenverzeichnisses oder einer eigenen Datenbank auf Grundlage der veröffentlichten Daten; die Nutzung der Kontaktdaten für unaufgeforderte Werbung, Spam, Massenanfragen oder sonstige unzumutbare Kontaktaufnahmen; die Veräußerung, Vermietung, Lizenzierung oder gewerbliche Weitergabe der Daten; die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder Zugriffsbeschränkungen; die Nutzung der Plattform zur Begehung oder Vorbereitung rechtswidriger Handlungen; die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform; die Verbreitung von Schadsoftware oder schädlichem Programmcode; die Verwendung der Daten zur Belästigung, Bedrohung, Diskriminierung oder Schädigung von Sachverständigen oder Dritten. 6.4 Verantwortung für Dritte Der Nutzer hat im Rahmen des Zumutbaren dafür Sorge zu tragen, dass von ihm abgerufene oder gespeicherte Daten nicht durch Dritte entgegen diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden.
6.1 Nutzungszweck Die veröffentlichten Daten und Informationen dürfen ausschließlich zur Suche, Auswahl und Kontaktaufnahme mit Sachverständigen sowie zur Vorbereitung einer möglichen Beauftragung verwendet werden.
6.2 Zulässige Einzelkopien Der Nutzer darf einzelne Suchergebnisse oder Profildaten für den eigenen konkreten Informations- und Auswahlzweck speichern oder ausdrucken, soweit dies nach Art und Umfang erforderlich ist. Technisch notwendige, lediglich vorübergehende Vervielfältigungen bleiben zulässig.
6.3 Unzulässige Nutzungen Ohne vorherige Zustimmung des VERBANDS ist insbesondere untersagt: das automatisierte Auslesen von Profilen oder Suchergebnissen mittels Bots, Crawlern, Scraping-Software oder vergleichbarer Verfahren; das systematische Herunterladen, Kopieren oder Speichern wesentlicher Teile der Datenbank; die wiederholte und systematische Entnahme unwesentlicher Teile, sofern dies einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderläuft oder berechtigte Interessen des VERBANDS unzumutbar beeinträchtigt; die Erstellung, Ergänzung oder Vermarktung eines eigenen Sachverständigenverzeichnisses oder einer eigenen Datenbank auf Grundlage der veröffentlichten Daten; die Nutzung der Kontaktdaten für unaufgeforderte Werbung, Spam, Massenanfragen oder sonstige unzumutbare Kontaktaufnahmen; die Veräußerung, Vermietung, Lizenzierung oder gewerbliche Weitergabe der Daten; die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder Zugriffsbeschränkungen; die Nutzung der Plattform zur Begehung oder Vorbereitung rechtswidriger Handlungen; die Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform; die Verbreitung von Schadsoftware oder schädlichem Programmcode; die Verwendung der Daten zur Belästigung, Bedrohung, Diskriminierung oder Schädigung von Sachverständigen oder Dritten.
6.4 Verantwortung für Dritte Der Nutzer hat im Rahmen des Zumutbaren dafür Sorge zu tragen, dass von ihm abgerufene oder gespeicherte Daten nicht durch Dritte entgegen diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden.
